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KRITISCHES CHRISTENTUM

 

Nr. 404/405                            Jänner/Februar 2016

 

 

 

Aktueller Kommentar

WAS BEDEUTET TRUMP FÜR EUROPA?

Von Adalbert Krims

Am 20. Jänner hat Donald Trump sein Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten angetreten. Da die USA de facto die einzige globale „Supermacht“ sind, ist dies nicht nur eine „innere Angelegenheit“, sondern berührt die ganze Welt. Die Haltung der USA ist praktisch bei allen internationalen Krisenherden vom Nahen über den Fernen Osten bis zu Russland und Ukraine von großer Bedeutung. Im Nahen Osten dürfte Trump noch entschiedener als seine Vorgänger die Politik der rechtsnationalistischen Regierung Israels unterstützen (auch bezüglich der völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik im Westjordanland und Ost-Jerusalem) und den Atomvertrag mit dem Iran zu bekämpfen. Gegenüber Russland hat Trump deutliche Entspannungssignale ausgesandt (die nicht nur die Sanktionen, sondern z. B. auch die Syrien-Politik betreffen könnten), hingegen scheint er neue Konflikte mit China (sowohl bezüglich des Handels als auch in der Taiwan-Frage) bewusst zu riskieren.

Auch wenn die künftige Außenpolitik der Trump-Administration noch unklare Konturen und mehrere Widersprüche aufweist, eines dürfte klar sein: Das Hauptziel heißt „America first“! Und diesem Ziel will Trump die gesamte Politik – also auch die internationale Politik – unterordnen. Zugleich unterstrich er aber im Wahlkampf, dass er die Rolle der USA nicht mehr als „Weltpolizist“ sehe, sondern nur dann ein­greifen werde, wenn unmittelbar US-Interessen bedroht seien. Darunter fällt für ihn aber auch der Terrorismus, den er ausdrücklich auch im Ausland militärisch bekämpfen will (siehe z. B. seine Ankündigung, den sog. Islamischen Staat „niederbomben“ zu wollen). „America first“ bedeutet aber auch eine Absage an den „Multilateralismus“ in der internationalen Politik und damit auch an das System der Vereinten Nationen sowie internationaler Verträge, die nicht direkt im Interesse der USA sind. Besonders gravierend könnte sich das auf die Zukunft des internationalen Klimaschutzes auswirken, wenn Trump seine An­kündigung wahrmacht, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen. Aber auch bei den bereits abgeschlossenen und noch geplanten Freihandelsabkommen sollen die Interessen der eigenen Wirtschaft absoluten Vorrang haben.

„America first“ heißt eben „Unilateralismus“ (nicht, wie manchmal fälschlich behauptet, „Isolationismus“!) und das bezieht sich nicht nur auf die Vereinten Nationen, sondern auch auf Bündnisse und Bündnis­partner, seien dies lateinamerikanische, ostasiatische oder europäische Staaten oder Staatengruppen. Trump wird versuchen, mit den einzelnen Staaten bilateral zu verhandeln – vornehmlich mit den für die USA wichtigen (also in Europa vor allem mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien, dessen Ausscheiden aus der EU er ja dadurch symbolisch gewürdigt hat, dass er die britische Brexit-Ikone Nigel Farage als ersten europäischen Politiker nach der Wahl empfangen hat). Eine besondere Bedeutung kommt der NATO, als wichtigstem transatlantischen militärisch-politischen Bündnis zu. Hier hat Trump im Wahl­kampf wiederholt betont, dass 1. die USA nicht mehr an der automatischen militärischen Beistandsgarantie festhalten wollen und 2. dass die finanzielle Lastenverteilung verändert werden müsse, d. h. also, dass die europäischen Mitglieder des Nordatlantik-Paktes mehr für Verteidigung ausgeben bzw. für den militärischen Schutz der USA bezahlen müssen.

Gesamteuropäische Friedensordnung statt militärischer Aufrüstung

Es ist bemerkenswert, dass die europäische Diskussion über die möglichen Veränderungen der US-Politik unter Trump sich von Anfang an auf das Militärische fokussiert hat. Bereits 1 Woche nach Vorliegen des Wahlergebnisses in den USA kamen zuerst die Außen- und dann die Verteidigungsminister der Europäischen Union zusammen und betonten die Notwendigkeit einer verstärkten militärischen Zusammen­arbeit und der Schaffung einer „EU-Verteidigungsunion“. Kommissionspräsident Juncker brachte sogar eine gemeinsame EU-Armee ins Gespräch, was aber bei den Mitgliedsstaaten auf wenig Zustimmung stieß. Hingegen wurde die Notwendigkeit einer Stärkung der Verteidigung sowie der Zusammenarbeit mit der NATO betont. Diplomatisch verklausuliert hieß das nach dem EU-Außenministertreffen am 13. November, die Europäische Union müsse bei der Sicherheit und Verteidigung „mehr eigene Verantwortung übernehmen“.

Offenbar verfolgen die meisten EU-Regierungen immer noch das Konzept, mehr Rüstung würde auch in Europa mehr Sicherheit bringen – und eine mögliche Reduzierung der militärischen Präsenz der USA müsse durch zusätzliche Aufrüstung Europas zumindest kompensiert werden. Dabei steht zunehmend wieder die Konfrontation mit Russland im Vordergrund, die man in den 1990er Jahren schon für weit­gehend überwunden gehalten hatte. Im Dezember 2016 hat sich eine internationale parteiübergreifende Initiative von Wissenschaftern, ehemaligen Politikern, Kirchenleuten und Friedensaktivisten gebildet, die einen Aufruf „Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt“ gebildet, deren vorrangiges Ziel es ist, die Abschreckung durch Aufrüstung und gegenseitige Drohungen zwischen NATO und Russland durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung zu ersetzen. Wörtlich heißt es u. a.: „Ohne Zusammenarbeit mit Russland drohen weitere Konfrontation und ein neues Wettrüsten, die Eskalation des Ukraine-Konflikts, und noch mehr Terror und Kriege im Na­hen Osten, die Millionen Menschen in die Flucht treiben. Europäische Sicherheit wird – trotz aller politischen Differenzen über die Einschätzung des jeweils anderen inneren Regimes – nicht ohne oder gar gegen, sondern nur gemeinsam mit Russland möglich sein.“

Ursprünglich ist die EU ja mehr durch die Geopolitik der USA als aus eigenem Bestreben in den Ukrainekonflikt und die Konfrontation mit Russland hineingetrieben worden. Auch die Sanktionen gegen Russ­land gingen in erster Linie von den USA aus. Und obwohl sie einerseits ein politischer Fehlschlag waren und andererseits nicht nur der russischen, sondern auch der Wirtschaft der EU-Länder großen Schaden zugefügt haben, werden die Russland-Sanktionen immer wieder um ein halbes Jahr verlängert. Zwar haben sich inzwischen mehrere Regierungen skeptisch (wie z. B. Österreich und Italien) oder sogar offen ablehnend (wie u. a. die Slowakei, Ungarn oder Griechenland) geäußert, dennoch erfolgt die Verlängerung der Sanktionen dann doch einstimmig, obwohl ein einziges Land ausreichen würde, um sie zu stoppen. Dazu kommt, dass die Aufhebung an die vollständige Umsetzung des Minsk-II-Abkommens über die Ostukraine gebunden ist, das aber nicht nur von den pro-russischen Rebellen, sondern auch von der ukrainischen Regierung immer wieder verletzt bzw. verzögert wird. Der Innsbrucker Russland-Experte Gerhard Mangott hat daher geschrieben, dass die Regierung in Kiew von der EU de facto ein Veto­recht bezüglich der Russland-Sanktionen eingeräumt bekommen hat. Denn die Ukraine ist zwar bezüglich Minsk-II säumig, aber sie wird deshalb nicht nur mit keinen Sanktionen belegt, sondern erhält um­fassende ökonomische Unterstützung, an der nicht einmal der ver­nichtende Bericht des EU-Rechnungshofs über die Korrup­tion in der Ukraine, die auch das EU-Hilfsprogramm selbst betroffen hat, etwas geändert hat.

Nach dem Regierungswechsel in den USA könnte jetzt die absurde Situation eintreten, dass die EU auf den von ihr ursprünglich auf Druck der USA eingeführten Sanktionen alleine sitzen bleibt, während die neue US-Administration ihr Verhältnis zu Russland neu ordnet. In der Berliner Wochenzeitung „DER FREITAG“(Ausgabe 47/16) meinte daher Chefredakteur Lutz Herden treffend: „Weshalb nicht jetzt die Weichen für eine Wiederannäherung an Moskau stellen, bevor Trump aus pragmatischen Gründen den imperialen Ausgleich sucht?“

Dazu kommt, dass die Sanktionspolitik der EU-Regierungen mit dazu beigetragen hat, dass die russische Regierung neue Partner gesucht und bei der (meist rechtsgerichteten) Op­position in mehreren EU-Mitgliedsländern gefunden hat. Und so kann sich beispielsweise in Österreich jetzt die FPÖ als Hüterin der Neutralität und des Dialogs als Mittel der Konfliktlösung aufspielen, während die Regierung – wenn auch eher halbherzig – den Sanktionskurs der EU mitträgt. Eigentlich ist es ja paradox, dass die Rechte, die in der Vergangenheit immer das „Feindbild Russland“ hochgehalten hat, nun plötzlich als Ver­fechterin des europäisch-russischen Dialogs auftritt. Österreich hat im Neuen Jahr als Vorsitzland der OSZE, der einzigen transatlantischen und gesamteuropäischen politischen Organisation, eine besondere Ver­antwortung, an der Überwindung von Konfrontationen und am Aufbau einer gesamteuropäischen Friedensordnung mitzuwirken.

 

 

Balázs Németh

„ENTFREMDUNG“ STATT „SÜNDE“

Der deutsch-amerikanische evangelische Theologe Paul Tillich (1886 - 1965) befasste sich im zweiten Band seiner „Systematischen Theologie“ ausführlich mit dem Begriff der „Sünde“. Dabei kam er zu der Erkenntnis, dass „Sünde“ heute zumeist auf die personenbezogene Moral reduziert und somit dem biblischen Fundus gegenüber nicht gerecht wird. Dem muss man noch hinzufügen, dass „Sünde“ in unseren Tagen inflationär verwendet wird und damit das echte Übel verschleiert bzw. sich an den an die eigenen Interessen gebundenen Kriterien orientiert. So sprechen einige z. B. von Terroristen oder Schleppern – um ein Beispiel aus einem ganz anderen Sachbereich heranzuziehen – und andere von Freiheitskämpfern und Fluchthelfern, wenn von denselben Personen die Rede ist.

Diese verschwommene Oberflächlichkeit veranlasste Tillich, lieber von Entfremdung statt von Sünde zu sprechen. Er wollte damit diesen Begriff nicht eliminieren, sondern ihn von der Entfremdung her interpretieren. Tillich verstand unter Entfremdung – kurz zusammengefasst – das Zerbrechen einer Einheit und das Auseinanderreißen einer Zusammengehörigkeit mit allen daraus folgenden Konsequen­zen. Dazu hat er zwei absolut kompetente Kronzeugen herangezogen, die sich allerdings dem Thema Entfremdung total konträr annäherten.

Der eine Zeuge ist Georg Wilhelm Friedrich Hegel. Dessen Ansatzpunkt: Wenn ein Sein sich seiner selbstbewusst wird und es sich aneignet, so entsteht eine qualifizierte Form des Selbstbewusst­seins. Dabei treffen das Subjekt als Selbstbewusstsein und das Objekt als äußere Welt aufeinander. Das heißt als Konsequenz: Entfremdung ist die Trennung von Subjekt und Objekt.

Karl Marx ist der anderer Zeuge. Dieser stellte Hegel auf die Füße – wie er sagte – und ging von der Teilung der Arbeit aus, die dazu führt, dass dem Arbeiter die Gesamtheit seines Produkts entfremdet ist, weil er nur für einen Teilbereich verantwortlich ist, so dass ihm der Blick für den Gesamtproduktionsprozess fremd bleibt. Die Entfremdung wird gesellschaftlich durch das Privateigentum. Da stehen nicht mehr zwei Menschen einander gegenüber, sondern der Habende und der Habenichts, der Ausbeuter und der Ausgebeutete. Und weil alles an seiner Verwertbarkeit gemessen wird, wird in einer Welt des Waren­­fetischismus alles zur Ware, einschließlich des Menschen selbst. Und damit wird der Mensch seiner selbst entfremdet. Diese Entfrem­dung führt dazu, dass das Haben zu einer Existenzweise geworden ist. Der ungarische marxistische Philosoph Georg Lukács (1885 - 1970) schreibt in seinem Frühwerk „Geschichte und Klassenbewusstsein“ von der „Dinghaftigkeit“ und der „Verdinglichung“ aller Ver­hältnisse und Beziehungen als „Entfremdung“.

Über den starren Gegensatz zwischen Hegel und Marx, besonders in Bezug auf das Verhältnis Basis und Überbau – Materie versus Geist – hat der italienische Marxist Antonio Gramsci (1891 - 1937) eine Brücke geschlagen, indem er davon sprach, dass Basis und Überbau einen „historischen Block“ bilden, der „aus der notwendigen Wechselwirkung“ zwischen beiden besteht, deren Ansätze er bereits bei Marx geortet hat.

Dieser gemeinsame Block ermunterte die Vertreter der Theologie der Befreiung, bei ihren Überlegungen und ihrer Auslegung der biblischen Schriften auf die marxistische Gesellschaftsanalyse zurückzugreifen. Auch die evangelische Theologie kann zu einem Weiterdenken in dieser Richtung ermuntert werden auf Basis der Forderung des evangelischen Theologen Dietrich Bonhoeffer (1906 - 1945) zur „nicht-religiösen Interpretation biblischer Begriffe“. Auch sein Merkmal für das Christsein als „Gebet und Tun des Gerechten“ ist wie eine Symbiose von Basis und Überbau.

Mit diesem Bonhoeffer’schen Aufruf im Hinterkopf möchte ich einige Beispiele nennen aus Tillichs Auflistung biblischer Geschichten, die beispielhafte Spuren der Ent­fremdung zeigen und gleichzeitig allgemeine Strukturen aufweisen.

So bedeutet die Vertreibung Adams und Evas aus dem Paradies nicht so sehr den Urfall, sondern Entfremdung aus Vertrauensverlust. Der Lendenschurz sollte nur die­se Tatsache verschleiern. Im Laufe der Zeit hat dieser Lendenschurz viele Namen und Formen erhalten bei gleichbleibender Bedeutung. – Kains Brudermord erinnert an Neid als Folge von Habsucht. – Der Turmbau zu Babel zeigt die grenzenlose Gier, nach oben zu gelangen, was zur totalen Entfremdung führt. – Auch die Tat der Söh­ne Jakobs, die ihren Bruder Josef verkauften, verweist auf die Habgier, die Familienbindungen zerstört. – Die Propheten prangerten heftig die Entfremdung des Volkes von Gott an und die Hinwendung zu den Götzen, die eng mit der Ausbeutung und Unterdrückung der Armen einherging. Sie wussten, dass Gott die Gerechtigkeit ist. – In der Botschaft Jesu steht der Bruch zwischen Oben und Unten klar vor un­seren Augen, und gleichzeitig Jesu eindeutige Hinwendung zum Unten. – Die Tempelreinigung offenbart die enge Verflochtenheit zwischen religiösem Opferkult und wirtschaftlichen Interessen. – Das Leben der ersten Christen zeigte, dass sie diesen Bruch zwischen Oben und Unten durch einen „innergemeindlichen Besitz­ausgleich“ überbrücken wollten. Paulus schließlich hat die Brüche gesellschaftlicher, religiöser und sexistischer Art in der damaligen Christengemeinde schmerzlich gesehen, aber gleichzeitig sah er auch das Einssein und die Egalität, die in Jesus Christus gegeben sind.

Nach dieser Kurzvorstellung im Längsschnitt von biblischen Beispielen von Entfremdung nun zum Querschnitt, d. h. zu Tillichs Vorstellung von Formen der Entfremdung.

An erster Stelle steht für ihn der Unglaube des Menschen, der sich von Gott abwendet und die Basis des Lebens in der Selbstverwirklichung sieht, wobei er nur auf das Ego setzt. Da geht die Einheit mit dem „Grund von Selbst und Welt“ verloren – so formulierte Tillich in säkularer Sprache den von ihm als Symbol betrachteten Begriff Gott. Der Verlust vom Grund des Seins führe unweigerlich zur Angst, zu Über­heblichkeit und zum Verlust von Mitmenschlichkeit. Damit tritt Tillich aus der religiösen Sphäre her­aus und bezieht seine Aussage auch auf das persönliche und das gesellschaftliche Leben.

Zweitens spricht Tillich von der Hybris des Menschen, wenn er sein will wie Gott und die absolute Freiheit auf Kosten der Anderen und der Gesellschaft anstrebt. Dieser Drang nach absoluter Freiheit geht über Leichen, wie man das in Albert Camus‘ Theaterstück „Caligula“ nachlesen kann. Die absolute Freiheit kennt keine Mitmenschen, ähnlich der neoliberalen Wirtschaftsordnung. Freiheit ohne Solidarität und Gerechtigkeit wird unweigerlich zur Entfremdung.

Nach Tillich ist die dritte Form der Entfremdung die Konkupiszenz, bei der der Mensch sich alles einverleiben möchte. Søren Kierkegaard, den Tillich zitiert, hat dabei auf Nero und Don Juan verwiesen als historische Beispiele. Martin Luther zählte Konkupiszenz, die absolute Selbstliebe (homo incurvatus in se ipsum) zur Ursünde: „Der Mensch, der alle Dinge, auch den Nächsten, und Gott selbst, nur als Mittel seiner Zwecke denkt und braucht“ – so der Lutherforscher Ernst Wolf (1902 - 1971). Das klingt sehr aktuell angesichts zahlreicher Plakate und Aushängeschilder man­­cher sich christlich gebärdender Politiker. Tillich verweist auch auf Freuds Libido und auf Friedrich Nietzsches „Wille zur Macht“ und stellt fest: „Beide werden zur Manifestation der Konkupiszenz, wenn sie nicht mit Liebe geeint und dabei nicht auf ein bestimmtes Objekt gerichtet sind“. Sehr bildhaft schreibt Ernesto Cardenal über Konkupiszenz als Entfremdung: „Die Falschheit des Reichtums besteht darin, dass wir das, was wir haben, damit verwechseln, was wir sind. Wir denken, wir wären mehr, wenn wir mehr haben. Wir kaufen einen schicken Wagen und denken, dieser wäre nun ein Teil unseres Selbst wie ein weiteres Glied unseres Körpers.

Schließlich spricht Tillich von Entfremdung als universellem Faktum und individuellem Akt bzw. als individuelle und kollektive Entfremdung.

Zum Schluss möchte ich einige Kulminationspunkte von Entfremdung in unserer heutigen Gegenwart kurz auflisten.

Einer ist die steigende Polarität zwischen Arm und Reich in der Welt. Sie geht auf die globalisierte kapitalistische Wirtschaftsordnung zurück, deren Maßstab allein die stei­gende Profitrate ist auf Kosten der Schwachen und der Menschlichkeit. Eine Folge dieser Entwicklung sind zu einem nicht geringen Teil die endlosen Flüchtlingszüge und die Entstehung sogenannter Parallelgesellschaften. Vor kurzem hat Papst Franziskus in einer Stellungnahme festgehalten: „Es gibt einen grundlegenden Terrorismus. Er geht hervor aus der globalen Kontrolle, die das Geld über die Er­de ausübt und die die ganze Menschheit in Gefahr bringt. Dieser Terrorismus ist der Grund für die daraus erwachsenden Formen des Terrorismus, wie der Narko-Terrorismus, der Staatsterrorismus und für das, was manche fälschlicher­weise ethnischen oder religiösen Terrorismus nennen“. (Adalbert Krims in der Zeitschrift der Frie­dens­bewegung Pax Christi Öster­reich, „PAX“, Ausgabe Winter 2016).

Die Zerstörung der Natur geht weitgehend vom Menschen und von einer Wirtschaftsordnung aus, die die Natur als ein unerschöpfliches Kapitalreservoir für die Profit­gier der Reichen der Welt ansieht. Die Natur ist aber wie ein Bumerang, der auch den treffen kann, der eigentlich den anderen im Visier hat­te.

Schließlich trennen aufkommende Ethnizität, Rassismus, Populismus und Nationalismus die eine Gattung Mensch in überlegene und unterlegene Gruppen. Diese emotional geladene Stimmung ist das eigentliche Gefährliche und nicht die Multikulturalität, weil sie leicht in Gewalt umschlägt und Interventionskriege, Abschottung und Ausgrenzung legitimiert. Im Zeitalter des Postfaktischen wird diese emotional geladene irrationale Stim­mung zur Wahrheit erklärt.

Lösung im Sinne der Theologie Tillichs kann nur Liebe und Solidarität sein, auch in ihren komplexen strukturellen Formen von Gerechtigkeit und einer teilendenden und ega­litären Gesellschaft. Die Analyse des Marxismus ist dabei die hilfreiche Lichtquelle, die auf die gesellschaftlichen und ökonomischen Zusammenhänge fokussiert. Und gleichzeitig eine Mahnung, dass wir radikal sein und bis zu den Wurzeln vor­stoßen müssen.